Wahlen in Norwegen

    • Neuer Job für Jens Stoltenberg?

      Als Folge der Wahlen im letzten Herbst musste Jens Stoltenberg ja seinen Arbeitsplatz als norwegischer Ministerpräsident räumen (und hätte auch noch fast sein Heringssalat-Rezept verloren) - doch nun ist er für einen internationalen Posten im Gespräch, nämlich den des NATO-Generalsekretärs.

      Neben US-Präsident Obama und dem britischen Premierminister Cameron soll sich auch Bundeskanzlerin Merkel intern für Stoltenberg ausgesprochen haben. Und auch seine Amtsnachfolgerin in Norwegen, Erna Solberg, ist voll des Lobes für Stoltenberg, der aufgrund seiner langen Amtszeit in Norwegen die notwendige internationale Erfahrung mitbringe und weltweit als konsensorientierter Politiker geschätzt werde. Alleine schon der Umstand, dass Stoltenberg bei der Nachfolge des Dänen Anders Fogh Rasmussen so hoch gehandelt werde, sei ein Blumenstrauß für Norwegen und ihren Nachfolger, so Solberg gegenüber den Medien. Gleichzeitig wies sie aber darauf hin, dass alleine die Namensnennung noch nicht der Ritterschlag selbst sei, denn schließlich hätten alle NATO-Mitglieder Mitspracherecht.

      Bei dem heute beginnenden NATO-Treffen in Den Haag könnten aber auch Gespräche über die Rasmussen-Nachfolge geführt werden. Der vormalige dänische Ministerpräsident erreicht in diesem Sommer das Ende seiner Amtszeit und kann laut NATO-Regularien nicht wiedergewählt werden.
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    • Längere Wartezeit

      Am 11. September sind die Norweger wieder zu den Wahlurnen gerufen, doch auf das Endergebnis werden sie wohl etwas länger als in den vergangenen Jahren warten müssen - und Schuld ist die Post, genauer gesagt das letztes Jahr in Kraft getretene neue Postgesetz, mit dem die Sonnabendzustellung in Norwegen - und mit ihr auch der Posttransport am Wochenende generell - abgeschafft worden ist. Und die Post ist für die Zustellung der "Vorstimmen" zuständig, die vom 1. Juli bis zum 8. September abgegeben werden können und dann an die jeweils zuständigen Zählkommunen geschickt werden müssen. Dort müssen sie laut Wahlgesetz bis 21 Uhr am Wahltag (zeitgleich mit der Schließung der Wahllokale) eintreffen, um noch berücksichtigt werden zu können. Und genau diese Ausschlussfrist kann Posten nicht garantieren, da freitagabends aufgegebene Stimmbriefe bis zum folgenden Montag liegenbleiben... :/

      Um zu verhindern, dass fristgerecht abgegebene Stimmen unter den Tisch fallen, wird die Eingangsfrist für "Vorstimmen" bei den Zählkommunen nun auf 17 Uhr am Tag nach dem Wahltag festgesetzt. Die Norweger müssen also ab diesem Jahr länger auf das Endergebnis warten. Und wie wichtig das ist, können zumindest die etwas älteren unter ihnen erinnern, denn 1977 hatte man in Narvik bei der ersten Zählung zunächst 50 Stimmen der SV (Sosialistisk Venstreparti) übersehen, eine bürgerliche Mehrheit im Storting zeichnete sich ab, die entsprechenden Parteien führten bereits Koalitionsverhandlungen, als Narvik sein Ergebnis korrigierte und das Gesamtergebnis zugunsten einer linken Mehrheit kippte! Andere Möglichkeiten, bei denen wenige Stimmen das Gesamtergebnis beeinflussen könnten, sind Parteien, die dicht an der Mandatsgrenze liegen (eine Sperrklausel wie in Deutschland gibt es nicht) oder an einem Ausgleichsmandat kratzen (hierfür gibt es eine 4%-Hürde).

      In Norwegen gibt es keine Briefwahl, wie wir sie kennen, sondern die Möglichkeit, seine Stimme vor dem eigentlichen Wahltag in eigens dafür eingerichteten Wahllokalen auch außerhalb der eigenen Meldekommune abzugeben. Die Stimmen werden dann versiegelt an die jeweiligen Zählkommunen geschickt und dort erst am Wahltag geöffnet und gezählt. Dieses Verfahren erfreut sich in Norwegen immer größerer Beliebtheit - bei der Stortingswahl 2013 wurden gut 25% der Stimmen im Vorwege abgegeben.
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